Neue Russland-Sanktionen werden nicht angewendet

GDN - Russland hat noch Zeit die neuen Sanktionen der EU überflüssig zu machen. Hintergrund ist, das die EU die Sanktionen zwar beschließt, diese aber zunächst nicht angewendet werden. Es werde einige Tage dauern, bis die Sanktionen angewendet werden hieß es.

Damit soll Russland Zeit gegeben werden im Ukraine-Konflikt nach zu denken. Die nationalen Regierungen haben den Sanktionen aber in vollem Umfang zugestimmt. Die neuen Maßnahmen sollen in den nächsten Tagen in Kraft treten. Die Zeit soll genutzt werden, um eine Beurteilung der Umsetzung des Waffenstillstandsabkommen und des Friedensabkommens zu erstellen. Die EU sei aber auch bereit, mit Blick auf die Situation vor Ort, die beschlossenen Sanktionen ganz oder teilweise zu überdenken. Das werde dann die gegebene Situation entscheiden, sollten am Mittwoch die EU-Botschafter erneut über die Lage in der Ost-Ukraine beraten.

Von den neuen Sanktionen sind, im Falle des Eintretens, Staatsbanken, Rüstungsfirmen und Unternehmen der Erdölförderung betroffen. Dazu kommt das bestehende Sanktionen, wie die Beschränkung zur Ausfuhr militärisch nutzbarer Güter und das Exportverbot für Technologie zur Erdölförderung, verschärft werden. Putin hatte im Vorfeld der neuen Sanktionen bereits mit einem Überflugverbot Russlands gedroht, welches zu einem Chaos in der Luftfahrt führen wird. Nicht allein die Zeit die die Maschinen dann länger bräuchten, sondern auch die dann immens steigenden Kerosinkosten träfen dann alle Fluggäste da der höhere Kostenaufwand ja aufgefangen werden müsse. Der kleine Bürger muß wieder zahlen für den Wahnsinn.