Politik
Schwarz-Grüne Koalition wird endgültig ausgeschlossen
Grüne wollen keine dritte Sondierung
GDN -
Die erste Koalition ist geplatzt. Schwarz-Grün wird es in dieser Legislaturperiode nicht geben. Grüne wollen keine weiteren Sondierungsgespräche mit der CDU da in den wichtigsten Punkten keine Annäherung gegeben ist.
Wie die neugewählte Fraktionschefin Katrin Göring-Eckard mitteilte hat es positive Überraschungen gegeben aber es hat denoch nicht dazu gereicht eine Koalition mit der Union einzugehen. So wird nun die grosse Koalition immer wahrscheinlicher. Wobei auch dort die Meinungen in wichtigen Punkten wie Mindestlohn auseinander gehen. In der Flüchtlingspolitik, der Gleichsetzung von schwulen und lesbischen Paaren, der Voratsdatenspeicherung, der Europapolitik und der Energiewende sei es mit der Union zu keiner Einigung gekommen so die Co Vorsitzende Roth.
Die Union hat dagegen immer beteuert sie sei bereit dort Kompromisse einzugehen die den Grünen dann doch nicht weit genug gingen. So wird es, hinsichtlich des nicht zustande kommens der Rot-Rot-Grünen Koalition, nur zwei möglichkeiten geben. Entweder, was wahrscheinlich ist, eine grosse Koalition die die Union mehrere Ministerposten kosten wird oder aber Neuwahlen die keiner will. Denn auch die SPD muss sich klar darüber sein eine solche Chance wie im Moment die schwarze Regierung abzulösen bekommt sie nie wieder. Aber sie will ja nicht regieren. So wird alles auf die grosse Bruderschaft Schwarz-Rot hinauslaufen. Ob das das beste für Deutschland und seine Bürger ist, sei dahin gestellt.
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