SPD und Union sind sich in nichts einig

GDN - So wiedie USA ihre Regierungsprobleme hat, hat es auch Deutschland. Erste Sondierungsgespräche blieben ohne erkennbare Ergebnisse. Beide Parteien wollen aber wissen nicht wie. Wir werden sehen was passiert.

Die Bundesregierung hat gestern erste Sondierungsgespräche mit der SPD geführt. Das Ergebniss ist, das es keines gibt. Beide Parteien gehen zwar mit gleichem Blickwinkel an die Probleme heran aber können sich nicht einigen welcher Blickwinkel nun der bessere beziehungsweise aus welcher Richtung es betrachtet wird. Parteichef Gabriel benutzt Worte aus dem Fussball um die Situation zu beschreiben. Von Offen und keine Annäherung ist da die Rede.
Da ist doch der Vergleich mit den USA nicht von der Hand zu weisen denn auch da gibt es zwischen Republikanern und Demokraten eine Kluft die im Moment noch unüberwindbar scheint. Ähnlich wie auch in Deutschland.

Die SPD möchte, laut Gabriel, mehr demokratische und soziale Einflüsse geltend machen und der Union nicht alles erlauben. Wenn das wirklich Gabriels Ziel ist, stellt sich doch die Frage warum er keine Rot-Rot-Grüne Koalition eingeht. Nie hatte die SPDgrößere Chancen mit der schwarzen Regierung abzurechnen und Schluß zu machen. Klarkostet es die SPDeinige Ministerposten,aber das sollte es die Sache doch wert sein cen Bundeskanzler die nächste Legislaturperiode zu stellen. Ganz davon abgesehen das, wenn alle in der Koalition mitspielen, es keine Stimmen der Union braucht, um Gesetze auf den Weg zu bringen und zu beschliessen.

Wenn sich die SPD diese Chance entgehen läßt, nur weil sie mit der Linken oder den GrUnen nicht so kann, hat sie auch kein Recvht über die Politik der Union zu urteilen. Sie haben es jetzt in der Hand in Deutschland was zu ändern. Die Frage ist ob sie es wollen und über ihren Schatten springen kann. Das wird sich in den nächsten Tagen zeigen. Da wird es weitere Gespräche mit der Union geben um da nur das fünfte Rad am Wagen zu sein, denn sie werden keine Möglichkeit haben Gesetze zu stoppen oder deren Einsatz zu verhindern.
SPD nie war die Chance grösser.