Politik
Deutsche Chemielieferungen bis 2011
Syrien profitiert von Deutschland
GDN -
Wie gestern bekannt wurde, hat die deutsche Regierung bis weit ins Jahr 2011 Syrien mit waffenfähigen Chemikalien beliefert. Da stellt sich natürlich die Frage wie Assad das getarnt und verpackt hat das die Bundesregierung dies genehmigt hat.
Gestern wurde bekannt das Deutschland wesentlich mehr und länger Chemikalien nach Syrien geliefert hat als bisher angenommen. Bis weit ins Jahr 2011 hat die Bundesregierung an das Assad-Regime waffenfähige Chemikalien geliefert. Das es aber in diesem Staat da schon brodelte, war der Bundesregierung wohl entgangen. Oder wie erklärt sich sonst die Lieferung dieser Chemikalien? Rausreden mit "Wir wussten doch nicht was Assad damit macht" können wir hier auch nicht gelten lassen-denn in ein krisengeschütteltes Land liefere ich noch nicht einmal eine Dose aus Weissblech weil man daraus Waffen bauen kann. Die Bundesregierung hat wohl wieder nur den Export und den damit verbundenen Gewinn gesehen.
Natürlich wollen wir der Bundesregierung nicht unterstellen, das ausgerechnet mit ihren gelieferten Chemikalien das Giftgas produziert wurde, welches gegen die Rebellen und die Bevölkerung in Syrien eingesetzt wurde. Das dies nicht der Fall sein muss, aber ohne weiteres sein kann ist wohl jedem klar. Aber warum beteiligt sich die Bundesregierung dann an Exporten von Materialien die zu Massenvernichtungswaffen gemacht werden können? Gerade in einem Staat der nun nicht zu den sichersten gehört. Gerade jetzt hat die SPD die Möglichkeit es besser zu machen aber will keine große Koalition. Da stellt sich erneut die Frage warum nicht SPD? habt den Mut und macht es doch besser als die CDU wenn ihr es könnt.
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